Fliesenstudio am Rhein
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1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der ALBA Concept GmbH (nachfolgend "wir/uns"), gelten für alle Verträge, die du als Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „du/dich“) mit uns hinsichtlich der von uns in unserem Ladengeschäft bzw. in unseren Verkaufsräumlichkeiten ausgestellten und/oder beworbenen Waren abschließt. Hiermit widersprechen wir der Einbeziehung deiner eigenen Bedingungen, es sei denn, wir haben etwas anderes mit dir vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB bist du, wenn du ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder deiner gewerblichen noch deiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB bist du als natürliche oder juristische Person oder als rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung deiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.1 Bei den angegebenen Preisen handelt es sich um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
2.2 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dir in unserem Ladengeschäft mitgeteilt.
Versenden wir auf dein Verlangen hin die verkaufte Ware an eine von dir angegebene Lieferanschrift, so gilt für die Lieferung der Ware Folgendes:
3.1 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die wir nicht zu vertreten haben und die von dir zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).
3.2 Bei Waren, die per Spedition geliefert werden, erfolgt die Lieferung "frei Bordsteinkante", also bis zur der Lieferadresse nächstgelegenen öffentlichen Bordsteinkante, sofern sich aus den Versandinformationen in unserem Online-Shop nichts anderes ergibt und sofern nichts anderes vereinbart ist.
3.3 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die du zu vertreten hast, trägst du die uns hierdurch entstehenden angemessenen Kosten.
3.4 Handelst du als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf dich über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Handelst du als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an dich oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch wenn du als Verbraucher handelst bereits auf dich über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben, wenn du den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt hast und wir dir diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt haben.
3.5 Wir behalten uns das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist und wir mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen haben. Wir werden alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wirst du unverzüglich informiert und die Gegenleistung wird dir unverzüglich erstattet.
4.1 Wenn du als Verbraucher handelst, behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
4.2 Wenn du als Unternehmer handelst, behalten wir uns bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung mit dir das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
4.3 Handelst du als Unternehmer, so bist du zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte trittst du in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an uns ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Du bleibst zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange du deinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nachkommst, nicht in Zahlungsverzug gerätst und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:
5.1 Handelst Du als Unternehmer,
5.2 Handelst du als Verbraucher, gilt bei Verträgen zur Lieferung gebrauchter Waren mit der Einschränkung der nachfolgenden Ziffer: Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware, wenn dies zwischen uns ausdrücklich und gesondert vertraglich vereinbart wurde und du vor der Abgabe deiner Vertragserklärung von der Verkürzung der Verjährungsfrist eigens in Kenntnis gesetzt wurdest.
5.3 Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht
5.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.
5.5 Handelst du als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft dich die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt du die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
5.6 Handelt du als Verbraucher, so wirst du gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und uns hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommst du dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf deine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
Der Verkäufer haftet dir aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
6.1 Wir haften aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
6.2 Wenn wir fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzen, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern wir nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt haften. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst.
6.3 Im Übrigen ist eine Haftung von uns ausgeschlossen.
6.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf unsere Haftung für unsere Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
Schulden wir nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben von dir, hast du sicherzustellen, dass die uns von dir zum Zwecke der Verarbeitung überlassenen Inhalte nicht die Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte oder Markenrechte) verletzen. Du stellst uns von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung deiner Inhalte durch uns gegenüber uns geltend machen können. Du übernimmst hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dir nicht zu vertreten ist. Du bist verpflichtet, uns im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
8.1 Gutscheine, die von uns im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die von dir nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend „Aktionsgutscheine“), können nur in unserem Ladengeschäft und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
8.2 Aktionsgutscheine können von dir nur als Verbraucher eingelöst werden.
8.3 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt deines Aktionsgutscheins ergibt.
8.4 Aktionsgutscheine können nur vor der Abrechnung eines Einkaufs an der Kasse in unserem Ladengeschäft eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung mit einem bereits abgeschlossenen Einkauf ist nicht möglich.
8.5 Pro Einkauf kann immer nur ein Aktionsgutschein von dir eingelöst werden.
8.6 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird von uns nicht erstattet.
8.7 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung deines Einkaufs nicht aus, kannst du zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen von uns angebotenen Zahlungsarten wählen.
8.8 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
8.9 Der Aktionsgutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des Aktionsgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dir und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Wenn du als Verbraucher handelst, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der dir gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, entzogen wird.
Handelst du als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Hast du deinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist unser Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit dir zugerechnet werden können. Wir sind in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht an Deinem Sitz anzurufen.
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
1.1 Im Folgenden informieren wir dich über den Umgang mit deinen personenbezogenen Daten. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen du persönlich identifiziert werden kannst.
1.2 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist ALBA Concept GmbH, Industriestr. 62, 67063 Ludwigshafen, Deutschland, Tel.: 0621 / 921 034 60, E-Mail: service@blackgrading.com. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden personenbezogene Daten erhoben. Welche Daten im Falle der Nutzung eines Kontaktformulars erhoben werden, ist aus dem jeweiligen Kontaktformular ersichtlich. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung deines Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung deines Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt deine Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Deine Daten werden nach abschließender Bearbeitung deiner Anfrage gelöscht. Dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
3.1 Sofern wir dir auf Grundlage eines entsprechenden Vertrages Aktualisierungen für Waren mit digitalen Elementen oder für digitale Produkte schulden, verarbeiten wir die von dir bei der Bestellung übermittelten Kontaktdaten (Name, Anschrift, Mailadresse), um dich im Rahmen unserer gesetzlichen Informationspflichten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO auf geeignetem Kommunikationsweg (etwa postalisch oder per Mail) über anstehende Aktualisierungen im gesetzlich vorgesehenen Zeitraum persönlich zu informieren. Deine Kontaktdaten werden hierbei streng zweckgebunden für Mitteilungen über von uns geschuldete Aktualisierungen verwendet und zu diesem Zweck durch uns nur insoweit verarbeitet, wie dies für die jeweilige Information erforderlich ist.
Deine Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter, sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern Zahlungsdienstleister eingesetzt werden, informieren wir hierüber nachstehend explizit. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
3.2 Bei Zahlung via PayPal geben wir deine Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"), weiter. Die Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und nur insoweit, als dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
Soweit wir auch Zahlungsmethoden über PayPal anbieten, bei denen wir in Vorleistung gehen, behält PayPal sich die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Hierfür werden deine Zahlungsdaten gegebenenfalls gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis des berechtigten Interesses von PayPal an der Feststellung deiner Zahlungsfähigkeit an Auskunfteien weitergegeben. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem, aber nicht ausschließlich, Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnimmst du bitte der Datenschutzerklärung von PayPal: https://www.paypal.com
4.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt dir gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die wir dich nachstehend informieren:
4.2 WIDERSPRUCHSRECHT
WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG DEINE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN, HAST DU DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS DEINER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN.
MACHST DU VON DEINEM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KÖNNEN, DIE DEINE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN DIENT.
WERDEN DEINE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HAST DU DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG DIR BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. DU KANNST DEN WIDERSPRUCH WIE OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN.
MACHST DU VON DEINEM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN.
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen Rechtsgrundlage, am Verarbeitungszweck und – sofern einschlägig – zusätzlich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen).
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage einer ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO werden die betroffenen Daten so lange gespeichert, bis du deine Einwilligung widerrufst.
Existieren gesetzliche Aufbewahrungsfristen für Daten, die im Rahmen rechtsgeschäftlicher bzw. rechtsgeschäftsähnlicher Verpflichtungen auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO verarbeitet werden, werden diese Daten nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis du dein Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ausübst, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die deine Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten zum Zwecke der Direktwerbung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis du dein Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO ausübst.
Sofern sich aus den sonstigen Informationen dieser Erklärung über spezifische Verarbeitungssituationen nichts anderes ergibt, werden gespeicherte personenbezogene Daten im Übrigen dann gelöscht, wenn sie für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind.
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